12.1.-19.2.2015 im Haus der Demokratie und Menschenrechte, Berlin
Ab Montag, den 12. Januar, bis Donnerstag, den 19. Februar, präsentieren die Kampagne “ausgeschnüffelt” der Humanistischen Union, die Humanistische Union Berlin-Brandenburg, das Forum Informatiker/innen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) und die Bundesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus der Linken die Ausstellung „Versagen mit System“ des Forums für kritische Rechtsextremismusforschung über die Skandalgeschichte des Verfassungsschutzes.
Die Ausstellung können Sie sich von Montag – Freitag zwischen 11:00 und 18:00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte im Foyer des Robert-Havemann-Saals ansehen. Wenn die Tür verschlossen ist, gehen Sie bitte ins Vorderhaus, 1. OG und lassen Sie sich von einem Mitarbeiter der Stiftung des Hauses aufschließen. Das Haus der Demokratie und Menschenrechte befindet sich in der Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin.
Die Ausstellung zeigt auf zwanzig Tafeln die Geschichte und das Wirken des deutschen Inlandsgeheimdienstes:
Daten und Fakten
Entstehung des Verfassungsschutzes
V-Leute und der NSU-Komplex
Der Geheimdienst in der politischen Bildung
Perspektiven: Wie weiter mit dem Verfassungsschutz?
Mehr zur Ausstellung “Versagen mit System” des FKR
“Wie Zitronenfalter Zitronen falten, so schützt der Verfassungsschutz die Verfassung.” Bild: FKR
Veranstaltungen
Montag, 12. Januar, 19.00 Uhr
Eröffnung der Ausstellung mit Frank Schubert und Anne Mehrer, Forum für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR) sowie mit Petra Pau (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Die Linke). Moderation: Norman Bäuerle, Humanistische Union Berlin-Brandenburg.
Mittwoch, 21. Januar, 19.30 Uhr
Vorstellung des Memorandums „Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein!“ mit Till Müller-Heidelberg und Martin Kutscha von der Humanistischen Union. Das Memorandum argumentiert für ein Ende des Inlandsgeheimdienstes. Die Autoren stellen sich den Fragen und der Diskussion des Publikums.
Montag, 2. Februar, 19.00 Uhr
Podiumsdiskussion „Verfassungsschutz: Reformieren, abschaffen oder weiter wie bisher?“ mit
Petra Pau, Die Linke (Mitglied im Innenausschuss, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages)
Hans-Christian Ströbele, Bündnis 90/Die Grünen (Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium und im NSA-Untersuchungsausschuss)
Dr. Eva Högl, SPD (Mitglied im Innenausschuss und der SPD-Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“)
Moderation: Julia Wiedemann, Die Linke
Mittwoch, 11. Februar, 19.00 Uhr
Die Verbindungen des NSU nach Berlin – Informationsabend mit Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen (Mitglied im Abgeordnetenhaus, Mitglied im Ausschuss für Verfassungsschutz, Sprecherin für Strategien gegen den Rechtsextremismus). Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes Berlin hatte jahrelang mehrere V-Leute im NSU-Umfeld. Einer von ihnen war mit Beate Zschäpe liiert, besorgte dem NSU-Trio Sprengstoff und vermittelte ihnen nach dem Untertauchen die erste Wohnung. Erst durch die beharrlichen Nachfragen der Abgeordneten kamen die Verwicklungen der hiesigen Polizei mit dem NSU heraus. Clara Herrmann durfte der Polizei in die Akten schauen. Sie wird über deren Verwicklungen mit dem NSU und die Konsequenzen beim Staatsschutz aus erster Hand berichten.
Alle Veranstaltungen finden im Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte statt, Greifswalder Straße 4, 10405 Berlin.
Verkehrsverbindung
Vom S/U-Bahnhof Alexanderplatz mit den Buslinien 142 oder 200 oder der Tram M4 drei Stationen bis zur Haltestelle „Am Friedrichshain“. Vom S-Bahnhof Greifswalder Str. mit der Tram M4 bis “Am Friedrichshain”.
Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 steht die Arbeit des Verfassungsschutzes auf Bundes- und Landesebene, wieder einmal in der öffentlichen Kritik, da er die rechte Terrorgruppe nicht enttarnte. Der Abschlussbericht des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses spricht vom “Verdacht gezielter Sabotage und des bewussten Hintertreibens eines Auffindens der Flüchtigen“ durch den Geheimdienst. Nach diesem verheerenden Eintrag in der langen Skandalgeschichte des Inlandsgeheimdienstes fordern Bürgerrechtler die Abschaffung des weder kontrollierbaren und weder reformierbaren Geheimdienstes. Begleitend zur Ausstellung „Versagen mit System“ wollen wir über die Arbeit des Verfassungsschutzes informieren und über die Forderung nach seiner Abschaffung diskutieren.
Veranstalter:
Humanistische Union – Landesverband Berlin Brandenburg und Kampagne “ausgeschnüffelt”
Bundesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus der Linken und Landesverband Berlin
Forum Informatiker/innen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF)
Stiftung und Hausverein des Hauses der Demokratie und Menschenrechte
Hier können Sie den Flyer zum Programm herunterladen.
Die Ausstellung in Hamburg. Bild: FKR